Rennsteig – Express 22.05.2024

INHALTSVERZEICHNIS

1. Bericht aus der Kabinettsitzung am 21. Mai 2024
2. Erneuter Streik an den Helios Fachkliniken in Hildburghausen am 23. Mai 2024
3. Thüringer Landesgartenschau 2030 in Altenburg wird mit 5,8 Mio. Euro gefördert
4. Einladung zur Mitwirkung am Stadtfest in Zella-Mehlis vom 06. bis 08. September 2024
5. Polizeiberichte

Thüringen
Bericht aus der Kabinettsitzung am 21. Mai 2024
Thüringen evaluiert Auswirkungen Mai-Steuerschätzung auf den Freistaat

Finanzministerin Heike Taubert hat heute dem Kabinett die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung und die Auswirkungen auf den Freistaat vorgestellt. Thüringen prognostiziert für das laufende Jahr Mindereinnahmen von 112 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Ansätzen im Haushalt 2024. Für das kommende Jahr 2025 liegen die geschätzten Einnahmen um 90 Millionen Euro unter der bisherigen Einnahmeerwartung aus der Oktober-Steuerschätzung 2023. „Die erhoffte konjunkturelle Erholung verzögert sich und das bleibt nicht ohne Auswirkungen auf die Steuereinnahmen“, sagt Taubert.

Thüringen investiert in hohem Maße in die Weiterentwicklung des kulturellen Erbes am Kyffhäuser

Die Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanskij, berichtete heute im Kabinett über die Unterstützung des Freistaats Thüringen zur Weiterentwicklung des kulturellen Erbes am Kyffhäuser. Das Kyffhäuser-Denkmal sei ein einzigartiger kulturhistorischer Gedenkort mit touristischer und wirtschaftlicher Anziehungskraft von hohem Wert für die Region, so die Ministerin. Aufgrund der Bedeutung des Denkmals setzte sich der Freistaat Thüringen für die Gründung der Kyffhäuser-Stiftung ein. Am 3. März 2021 wurde die Stiftung mit dem Ziel errichtet, die Sanierung und Erhaltung historisch bedeutsamer Denkmäler im Kyffhäuserkreis langfristig zu sichern, das soziale Miteinander zu stärken, Bildung zu fördern und den Naturschutz und die Landschaftspflege im Kyffhäuserkreis zu unterstützen. „Seit 2021 hat der Freistaat Thüringen mehr als 11 Millionen Euro Fördermittel für das Areal um den Kyffhäuser ausgereicht.  Auch künftig wollen wir in solche Maßnahmen investieren, die die Historie des Ortes bewahren, Barrierefreiheit schaffen, Funktionalität erhöhen und eine für diesen Geschichtsort angemessene Formensprache stärken. Ganz konkret werden wir Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten an der Unter- und Mittelburg, die touristische Erschließung des Areals sowie die Umsetzung eines modernen musealen Gesamtkonzeptes bis zum Jahr 2029 fördern. Ziel ist unter anderem der Neubau des Besucherzentrums inklusive multimedialer Ausstellungsfläche, Veranstaltungsraum und Bistro“, sagte Ministerin Karawanskij in der Kabinettsitzung. Die Satzung der Stiftung sieht vor, dass die Thüringer Landesregierung ein Vorstandsmitglied der Stiftung stellt. Derzeit nimmt Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig diese Aufgabe wahr.

Thüringen schafft Schutzschirm für von Insolvenz bedrohte Krankenhäuser

In der Kabinettsitzung am 23. April 2024 wurden die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner, der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, sowie die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert gebeten, ein befristetes Bürgschaftsprogramm – einen Schutzschirm – für akut durch unverschuldete Liquiditätsengpässe von Insolvenz bedrohte Krankenhäuser zu entwickeln. In der heutigen Kabinettssitzung berichtete Ministerin Werner zum aktuellen Stand und wesentlichen Eckpunkten. Es ist vorgesehen, dass das Thüringer Finanzministerium eine Globalbürgschaft in Höhe von 100 Millionen Euro gegenüber der Thüringer Aufbaubank für ein Kreditprogramm für Thüringer Krankenhäuser abgeben wird. Diese Bürgschaft soll 100 Prozent von zu gewährenden Kreditsummen absichern. Der Darlehensbetrag soll einen Höchstbetrag von zehn Millionen Euro je Krankenhaus nicht übersteigen. Als Kreditlaufzeit wurde ein Zeitraum von acht Jahren als sinnvoll eingeschätzt. Der Beantragungszeitraum soll ab Inkrafttreten des Schutzschirms zunächst auf drei Jahre festgelegt sein. Die konkrete Ausgestaltung erfolgt nach Paragraf 39 Thüringer Landeshaushaltsordnung in einer noch zu erlassenden Richtlinie. Diese Richtlinie wird durch das Thüringer Gesundheitsministerium mit Beteiligung des Thüringer Finanzministeriums erlassen und wird die Zuwendungsvoraussetzungen und -modalitäten definieren. Sie befindet sich aktuell in Vorbereitung. Das Kabinett hat den Eckpunkten und der geschilderten Verfahrensweise zugestimmt.

Hildurghausen
Erneuter Streik an den Helios Fachkliniken in Hildburghausen am 23. Mai 2024

Am 23. Mai 2024 rufen die Gewerkschaft ver.di und die Beschäftigten der Helios Fachkliniken Hildburghausen erneut zu einem ganztägigen Warnstreik unter dem Motto „Helios in der Pflicht – Mehr für die Schicht!“ auf. Ziel ist es, im Rahmen der Tarifauseinandersetzungen um einen neuen Manteltarifvertrag bessere Arbeitsbedingungen und Entlastungen für die Beschäftigten zu erreichen.

Bereits am 2. Mai beteiligten sich etwa 150 Beschäftigte an einem ganztägigen Warnstreik. Trotz der Erwartungen auf ein verbessertes Angebot der Arbeitgeberseite, blieben die Verhandlungen seitdem ergebnislos. Saskia Scheler, ver.di-Gewerkschaftssekretärin, äußert sich besorgt: „Helios scheint den Ernst der Lage nicht erkannt zu haben. Die Kolleginnen und Kollegen brauchen jetzt deutlich bessere Arbeitsbedingungen und Entlastung, insbesondere für die Beschäftigten im Schichtdienst – und keine Hinhaltetaktik.“

Simone Hofmann, Mitglied der ehrenamtlichen Tarifkommission und Krankenpflegehelferin, betont die Dringlichkeit der Forderungen: „Ich arbeite seit 33 Jahren als Pflegehelferin in drei Schichten. Das geht immer mit einer hohen gesundheitlichen Belastung einher. Wenn Helios will, dass meine Kolleginnen und ich weiter dazu bereit sind, muss Schichtarbeit deutlich attraktiver gestaltet werden! Seit 21 Jahren gab es keine Anpassungen bei den Zuschlägen. Hier fordern wir deutlich bessere Regelungen, insbesondere für Nachtschichten, und mehr Freizeitausgleich.“

Die Gewerkschaft ver.di fordert eine Absenkung der wöchentlichen Arbeitszeit auf 38,5 Stunden bei vollem Lohnausgleich, 30 Tage Urlaub für alle, die Erhöhung des Zusatzurlaubs für Nachtarbeit, die Einführung von Zusatzurlaub für regelmäßige Schichtarbeit und die Erhöhung der Zuschläge für Nachtarbeit und Überstunden.

Um die Versorgung der Patientinnen und Patienten sicherzustellen, wurde eine Notdienstvereinbarung getroffen. Die Beschäftigten versammeln sich am 23. Mai am frühen Morgen vor der Haupteinfahrt der Klinik, um nach der Besetzung der Notdienste ins Streiklokal im Stadttheater Hildburghausen zu ziehen. Ab 12 Uhr findet eine Demonstration durch die Innenstadt statt, die gegen 12:30 Uhr am Goetheplatz mit einer Zwischenkundgebung ihren Höhepunkt erreicht.

Erfurt
Thüringer Landesgartenschau 2030 in Altenburg wird mit 5,8 Mio. Euro gefördert

Ministerin Susanna Karawanskij übergab heute (16.05.) in Altenburg einen Förderbescheid über 5,8 Millionen Euro zur Vorbereitung der 7. Thüringer Landesgartenschau 2030. „Das erfolgversprechende Konzept der Stadt Altenburg für die 7. Thüringer Landesgartenschau 2030 setzt auf eine moderne, umweltfreundliche Stadtentwicklung, von der die Einwohner langfristig profitieren werden“, sagt die Ministerin. „Die 5,8 Millionen Euro Förderung sind eine gewinnbringende Investition in die ganze Region. Es werden mindestens 350.000 Besucherinnen und Besucher aus ganz Deutschland zur Landesgartenschau 2030 erwartet, die sich von der Schönheit der Stadt und des Altenburger Landes überzeugen können.“

Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann sieht durch die LGS 2030 Potenzial für die gesamte Region: „Ich bedanke mich bei allen, die das Projekt Landesgartenschau in Altenburg unterstützen und die dieses Anliegen so stark gemacht haben. Es wird ein Meilenstein der Stadtentwicklung und das gesamte Altenburger Land wird von einer Landesgartenschau profitieren. Wir werden im Jahr 2030 ein würdiges Aushängeschild Thüringens sein.“

In Altenburg werden aktuell bereits bedeutende städtebauliche Vorhaben umgesetzt. Die Sanierung des Lindenau-Museum, des Theaters Altenburg und die Spielewelt im historischen Josephinum werden unabhängig vom Land gefördert und ergänzen die geplanten Vorhaben zur Landesgartenschau. Die Ministerin betont das ganzheitliche Stadtentwicklungskonzept in Altenburg: „Die bereits laufenden Projekte fügen sich nahtlos in das Leitthema der LGS 2030 ‚Garten.Schau.Spiele.Stadt‘ ein. Zudem sind die vielen Baudenkmäler und hochwertigen Grünflächen ein großer Vorteil der Stadt, auf den die Vorhaben zur Landesgartenschau aufbauen können. Es werden langfristige grüne Oasen entstehen, die das Stadtklima verbessern und die Lebensqualität in Altenburg weiter erhöhen.“

Insgesamt beträgt die Ausstellungsfläche 27 Hektar. Vorhandene Grünflächen, wie historische Parks und Gärten, Kleingartenanlagen, der Friedhof und die stadtprägenden Teiche werden miteinander vernetzt. Mit „Pocket-Gärten“ werden zudem 2,5 Hektar neue Grünflächen als zentrale, öffentlich zugängliche Freiflächen entstehen und bisherige Brachflächen neu beleben. „Als Verkehrsministerin schätze ich auch das moderne Verkehrskonzept, mit dem die Gartenschaubereiche autofrei über umweltfreundliche Mobilität erlebbar gemacht werden und welches auch nach der LGS 2030 weiterentwickelt werden soll“, so Ministerin Karawanskij.

Landesgartenschauen sind ein wirksames Instrument der Stadtentwicklung. Sie wirken sich positiv auf das Wohnumfeld, die Landschaft, den Natur- und Umweltschutz sowie den Tourismus aus. Sie stärken die Identifikation der Menschen mit ihrer Stadt und ihrer Region.

Bei der Bewerbung für die 6. Landesgartenschau 2028 setzte sich der Initiativkreis Interkommunale Landesgartenschau der Orla-Region durch und erhielt den Zuschlag. Die Bewerbung von Altenburg unterlag in der Jurywertung nur denkbar knapp. Um dem qualitativ sehr hochwertigen Konzept der Stadt dennoch eine Realisierungsoption zu bieten, beschloss die Landesregierung, die Landesgartenschau 2030 ohne ein erneutes Auswahl- und Bewerbungsverfahren zu vergeben. Für die Stadt, die Region und die Menschen in Altenburg bietet die LGS 2030 hervorragende Entwicklungsmöglichkeiten. Ab 2030 wird die Austragung der LGS dann wieder regulär alle vier Jahre über ein Auswahlverfahren vergeben.

Suhl
Wer wird der 9. Thüringer Bratwurstkönig?
In einem spannenden Wettbewerb wird am Sonntag, den 02. Juni 2024 auf dem Suhler Marktplatz der 9. Thüringer Bratwurstkönig gekrönt. Los geht’s um 13 Uhr mit einem farbenfrohen Umzug der teilnehmenden Mannschaften, der Hoheiten und Symbolfiguren aus Deutschland durch den Suhler Steinweg.

Das Spektakel startet um 14 Uhr am Fuß des Suhler Waffenschmieds. Mannschaften aus ganz Thüringen kämpfen in einem spannenden Bratwettbewerb um den Titel des 9. Thüringer Bratwurstkönigs.

Selbstverständlich möchte der amtierende Bratwurstkönig Norbert der I. mit seinen Suhler Grillzwergen seinen Titel verteidigen.

Zella-Mehlis
Einladung zur Mitwirkung am Stadtfest in Zella-Mehlis vom 06. bis 08. September 2024

Zella-Mehlis, 21. Mai 2024 – Die Stadt Zella-Mehlis lädt herzlich zur Teilnahme am diesjährigen Stadtfest ein, das vom 06. bis 08. September 2024 auf und rund um den Karl-Liebknecht-Platz stattfindet.

Das Stadtfest verspricht ein abwechslungsreiches Programm auf der Bühne und ein vielfältiges Angebot an Mitmach- und Infoständen. Dafür suchen wir die rege Mitwirkung von:

• Kulturgruppen
• Einzelkünstlern
• Vereinen
• Organisationen
• Handwerkern

Die Auswahl der Bewerber erfolgt durch den Veranstalter, und alle zugelassenen Teilnehmer erhalten einen schriftlichen Vertrag oder eine schriftliche Zusage.

Interessierte können ihre Bewerbung schriftlich oder per E-Mail bis zum 28. Juni 2024 an die Stadtverwaltung Zella-Mehlis richten:

Stadtverwaltung Zella-Mehlis
Fachbereich Stadtmarketing und Tourismus
Frau Tina Heyder
Louis-Anschütz-Str. 12
98544 Zella-Mehlis
Tel.: 03682/852802
E-Mail: heyder@zella-mehlis.de

Wir freuen uns auf zahlreiche Bewerbungen und ein gelungenes Stadtfest mit Ihnen!

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Polizeibereicht
Plakat beschädigt
Suhl

Unbekannte Täter beschädigten ein 2,50 x 3,60 Meter großes Wahlplakat, welches „Am Bahndamm“ in Suhl aufgestellt ist. Sie rissen die Hälfte des Plakates ab. Festgestellt wurde der Schaden am Dienstag gegen 18:00 Uhr. Die Polizei bittet Zeugen, die Hinweise geben können, sich unter der Telefonnummer 03681 369-0 mit der Angabe des Aktenzeichens 0130278/2024 zu melden.

Steinbach-Hallenberg
Küchengerät geklaut

Bislang unbekannte Täter brachen in der Zeit von Montagabend bis Dienstagmittag in einen Imbiss in der Hauptstraße in Steinbach-Hallenberg ein. Sie entwendeten aus dem Lagerraum mehrere originalverpackte Küchengeräte im Gesamtwert von mindestens 15.000 Euro. Die Geräte wurden auf einer Palette gelagert, die die Unbekannten gleich mitnahmen. Die Polizei sucht Zeugen, die Hinweise zu den Einbrechern geben können. Bitte melden Sie sich unter der Telefonnummer 03681 369-0 mit der Angabe des Aktenzeichens 0130307/2024.

Benshausen
Verkehrsunfall mit verletzter Person
Am 21.05.2024, gegen 15.00 Uhr befährt eine 83jährige Frau aus Suhl mit ihrem Fahrzeug die Bundesstraße 62 von Zella-Mehlis kommend in Richtung Benshausen. In einer Rechtskurve kommt es zur Kollision mit einem entgegenkommenden Fahrzeug. Die Unfallverursacherin sowie der Fahrer des entgegenkommenden Fahrzeuges werden bei dem Unfall schwer verletzt und ins Klinikum eingeliefert. Der Sachschaden an beiden Fahrzeugen beträgt ca. 25000,- Euro. Während der Unfallaufnahme wird bekannt, dass sich die Verursacherin kurz zuvor auf einem Parkplatz am Ortsausgang Zella-Mehlis aufgehalten haben soll und dort möglicherweise schon medizinische Probleme hatte. Eventuelle Zeugen für den Verkehrsunfall sowie für das Verhalten auf dem Parkplatz vor der Kollision werden gebeten sich im Inspektionsdienst Suhl unter 03681-369225 zu melden.

Bad Salzungen
Unfall verursacht und geflüchtet
Ein unbekannter Autofahrer beschädigte am Dienstag in der Zeit von 17:45 Uhr bis 18:00 Uhr einen Seat, der in der Straße „Untere Beete“ in Bad Salzungen geparkt war. Ohne sich um den Unfallschaden zu kümmern, fuhr der Verursacher davon. Zeugen, die Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 03695 551-0 mit der Angabe des Aktenzeichens 0130288/2024 bei der Polizeiinspektion Bad Salzungen zu melden.

Schmalkalden
Unfallflucht
Ein bislang unbekannter Autofahrer beschädigte am Freitag in der Zeit von 12:30 Uhr bis 13:30 Uhr einen Audi, der auf dem Parkplatz eines Baumarktes in der Straße „Am Bad“ in Schmalkalden geparkt war. Ohne sich um den Schaden im Bereich der hinteren rechten Fahrzeugseite zu kümmern, fuhr der Verursacher davon. Die Polizei konnten gelben Lack an dem weißen Audi sichern. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 03693 591-0 mit der Angabe des Aktenzeichens 0127291/2024 bei der Polizeiinspektion Schmalkalden-Meiningen zu melden.